Grabsteinschubser

Während den Kundgebungen am 20.06.2009 gegen die Verabschiedung des Zensurgesetzes (Zugangserschwerungsgesetz) hat Jörg Tauss nach knapp 40 Jahren SPD-Angehörigkeit seinen Austritt aus der SPD bekannt gegeben. Weiterhin erklärte er, dass er der Piratenpartei beitreten würde, sofern sie ihn als neues Mitglied haben wollte, was ja aufgrund der jüngsten Ereignisse in seinem Umfeld, die ihn in einem unschönen Licht stehen lassen, verständlich ist. In einem Interview bestätigt Jörg Tauss den Beitritt zur Piratenpartei.

Ob er sein Mandat niederlegen wird, welches er als Direktkandidat erworben hat (also nicht als Listenkandidat der SPD), wird wohl in den nächsten Tagen noch geklärt werden, auch wenn er in dem Interview erklärt, er werde es beibehalten. Außerdem herrscht innerhalb der Piratenpartei noch kein Konsens darüber, wie mit Herrn Tauss aufgrund der doch schwerwiegenden Beschuldigungen, so lange diese noch nicht geklärt sind, umgegangen werden soll. Ich persönlich halte an der rechtsstaatlichen Unschuldsvermutung fest, die ihn erst zum Pädophilen Straftäter macht, wenn er rechtskräftig verurteilt wurde. So lange ist er für mich ein Mensch, der möglicherweise aus einem gewissen naiven Vertrauen in das System einen dummen Fehler gemacht hat, seine Recherchearbeiten nicht wenigstens mit seinen Parteikollegen zu kommunizieren. Ich prophezeie, dass ihm keine Schuld nachgewiesen werden kann, da ich allein schon seine Aussagen zu der Problematik für glaubwürdig halte -- schließlich hat er entscheidend auch an Gesetzen mitgewirkt, über die er nun selber stolpern soll? Ich sehe jedenfalls kein Hinderniss, Herrn Tauss in die Piratenpartei aufzunehmen und würde mich freuen, ihn selbst persönlich kennen zu lernen (wobei er dann jedoch unsere Piratenhochburg in Gießen -- ich sag nur 2,2% -- besuchen müsste).

Nachtrag 12:08

Inhaltliche Berichtigungen aufgrund der Kommentare durchgeführt. Danke für’s drauf aufmerksam machen!