Grabsteinschubser

Auf auf, liebe Piraten! 2,0% hören sich doch schon sehr gut an. Ein herzliches Dankeschön geht natürlich auch an alle Wähler, die den Änderhaken gesetzt haben.

Etwas mehr als wwei Wochen ist es nun her, dass das bundesweite Großereignis, die Bundestagswahl 2009, vorüber ging. Natürlich hatten wir da auch ordentlich was zu feiern, wenn auch das Wahlergebnis mit einer voraussichtlichen schwarz-gelben Regierung eher suboptimal ist. Doch jetzt kann die FDP zeigen, ob sie, wie in den vielen Jahren zuvor, eine Umfaller-Partei ist, oder ob sie an ihren Wahlversprechen festhält und die Überwachungsmaßnahmen unseres GröSpAZ (Größter Spitzel aller Zeiten) Schäuble wieder abschafft. Wenn nicht, könnte es für die FDP bei den nächsten Wahlen recht übel werden. Noch streiten sich die beiden voraussichtlichen Koalitionäre um etliche Themen wie “Steuern” und “Soziales”, aber auch um die Internetthemen. Die schwarz-gelbe Koalition ist also noch nicht sicher – FDP-Finanzexperte Volker Wissing erklärte jüngst, dass die FDP nicht um jeden Preis koalieren werde.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Der Titel dieses Artikels ist mehr als ein geläufiges Sprichwort. 2010 finden am 09. Mai die Landtagswahlen in NRW statt, bei denen die Piratenpartei auf jeden Fall auch wieder antritt. Deshalb sollte die Erholungspause nach der Bundestagswahl nicht so lange andauern, denn Wahlkampf wird immer betrieben. Und nicht nur in NRW, sondern allgemein in ganz Deutschland. Jede Weiterentwicklung der Piratenpartei ist zwangsläufig eine Art Wahlkampf. Nach dem guten Ergebnis der Bundestagswahl müssen wir nun beweisen, dass wir es auch drauf haben. Dazu gehört auch das Vorstoßen in andere Themen und der Ausbau unserer Kernthemen – insbesondere auch bei der Allgemeinheit sehr wichtige Themen wie “Bildung”. Eine Umfrage der Tagesschau ergab, dass mehr als die Hälfte der Befragten das Thema “Bildung” priorisiert.

Doch auch in der Kommunalpolitik haben wir jetzt die Ressourcen, uns zu festigen. In Münster und Aachen ist jeweils schon ein Pirat im Stadtrat. Und auch der am 24.09.2009 gegründete Piratenpartei Kreisverband Gießen strebt es an, sich in die Kommunalpolitik, gerne auch mit einigen Sitzen im Stadtrat, einzumischen, da es auch auf kommunaler Ebene etliche Themen gibt, die in das Spektrum der Piraten passen. Wie beispielsweise in Marburg (ja, das gehört nicht in den Einflussbereich der Gießener Piraten, aber es ist ein schönes Beispiel) die Sache mit dem Kult. Die Kulthallen, eine beliebte Discothek, sollte geschlossen werden. Um dies zu verhindern, wurde das Gebäude Ende September / Anfang Oktober 2009 von den Veranstaltern der etablierten Hard’n'Heavy gekauft. Die Stadt Marburg verhängte aber zunächst schwerwiegende Auflagen. So war die Altersbeschränkung in den ersten Tagen auf 25 Jahre gesetzt. Dies wurde dann kurzfristig auf 21 Jahre herabgesetzt. Weitere Auflagen wie die Pflicht, mindestens vier professionelle Security-Leute einzustellen, kostete der einen oder anderen kleinen Veranstaltung dann die Existenz, weil dies den finanziellen Rahmen sprengen würde. Aber auch die Altersbeschränkung ab 21 Jahre war für viele noch eine Sache, die ungerecht war, zumal dadurch auch gegenüber anderen Discotheken in Marburg eine ggf. widerrechtliche Wettbewerbsverzerrung stattfand. Letztendlich hat die Stadt Marburg jedoch am 12.10. die Altersbeschränkung auf die gewohnten 18 Jahre wieder herabgesenkt. (Achtung Werbung: um dies zu feiern, wird der Eintritt auf der am 16.10. stattfindenden Hard’n'Heavy kostenfrei sein.)

Doch nun habe ich genug geschwafelt. Nach über zwei Wochen wieder in das Schreiben rein zu kommen ist nicht so einfach.