Ratlos?!

Die Zeiten ändern sich.

Dieser Beitrag scheint älter als 11 Jahre zu sein – eine lange Zeit im Internet. Der Inhalt ist vielleicht veraltet.

Vor einigen Tagen hieß es hier bei mir noch „Wahllos“. Heute heißt es „Ratlos“. Denn was soll man schon mit diesem Wahlergbenis anfangen?

SPD und CDU ziehen nahezu gleich. Zwischen FDP und Grüne ist der Unterschied auch gering. Weder rot-grün, noch schwarz-gelb werden eine Mehrheitsregierung bilden können. Jetzt beginnen natürlich die Koalitionsspekulationen. Die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition wurde aber (glücklicherweise) ausgeschlossen. Auch eine Ampelkoalition von rot-gelb-grün ist nicht zu erwarten. Ebensowenig ist eine Jamaica-Koalition (oder auch „Schwarze Ampel“ bzw. „Schwampel“) genannte Koalition zwischen schwarz-gelb-grün vorstellbar. Im Prinzip könnte es auf eine große Koalition hinauslaufen, wobei allerdings in Frage steht, ob das so gesund für Deutschland wäre.

Sowohl CDU als auch SPD sehen sich als Sieger. Die FDP will nicht mit der SPD koalieren und die Grünen vermutlich nicht mit der CDU. Also wird es so oder so eine Minderheitsregierung geben. Selbst wenn Dresden das Ergebnis noch kippt und die SPD plötzlich die stärkste Fraktion ist, was ich allerdings nicht glaube, wird sich nichts an der Situation ändern.

Eine rot-grüne Regierung mit Duldung durch die Linkspartei ist zwar denkbar, aber ich glaube genausogut, dass die SPD gut auf die Duldung verzichten könnte (obwohl es natürlich eine Chance wäre, an der Regierung zu bleiben) und die PDS diesen Schritt nicht unbedingt gehen wird (das wäre doch gegen deren Prinzipien – obwohl, sicher kann man sich bei diesem Verein nicht sein).

Da der Kanzler vom Bundestag gewählt wird, wäre es weiterhin denkbar, dass Schröder Kanzler wird, wenn er die Stimmunterstützung durch die Linkspartei erhält. Allerdings traue ich der Linkspartei auch zu, einen eigenen Kandidaten zu benennen.

CDU sieht mit dem Ergebnis der Wahl bestätigt, dass die Deutschen keinen Schröder als Kanzler haben wollen. Andererseits muss man dann aber auch in das Ergebnis der CDU hineininterpretieren dürfen, dass die Deutschen keine Kanzlerin Merkel haben wollen. Rot-grün wurde abgewählt, aber schwarz-gelb wurde auch nicht wirklich gewählt.

Lafontaine und Gysi können sich eins ins Fäustchen lachen, dass sie den großen Parteien mal eins ausgewischt haben, denn mit dem Ergebnis kann keiner wirklich was anfangen. Und eine daraus resultierende Regierung wird vermutlich sehr schwach werden.

Wir stehen also vor der Frage: Was hat diese Neuwahl gebracht?
Ich behaupte daher: Nichts!
Eindeutiger Sieger dieser Wahl ist wohl die Ratlosigkeit.

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