Nazis in Gießen? Nein danke!

Am morgigen Samstag den 16.07.2011 brennt in Gießen die Luft. Da die rechtsextreme NPD und etliche „Freie Radikale“ in Gießen eine Großdemonstration planen, hat sich unter den Gießener Bürgern ein Widerstandswille gebildet. Das Aktionsbündnis „Gießen bleibt bunt“ wird morgen ab 10:30 Uhr verschiedene Veranstaltungen an verschiedenen Standorten in der Gießener Innenstadt anbieten. Dazu gesellt sich auch das Aktionsbündnis „Gießen bleibt nazifrei„, welches aus verschiedenen antifaschistischen Gruppen hervorgegangen ist. Mit vielen Aufklebern wirbt dieses Aktionsbündnis für eine Blockade der Nazi-Demo, verspricht aber auch, dass es von ihrer Seite keine Eskalation geben wird. Dennoch befürchte ich, dass das vereinzelte Idioten nicht davon abhalten wird, zu randalieren.

Eine Blockade einer Demonstration ist eine problematische Angelegenheit, da damit das verfassungsgemäße Recht auf Versammlungsfreiheit der zu blockierenden eingeschränkt wird – auch wenn es Neo-Nazis sind, die man am liebsten zum Teufel jagen würde. Und die Polizei ist verpflichtet, dieses Versammlungsrecht zu gewähren; ganz unabhängig von politischen Überzeugungen. Glücklicherweise ist es aber erlaubt, eine Gegendemonstration abzuhalten, um seine Abneigung gegen den Nazi-Abschaum zu demonstrieren.

Aufgrund der morgigen Veranstaltung wird es in Gießen zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen. Die gesamte Westanlage und die daran anschließenden Lahnbrücken werden vollgesperrt, so dass auch evtl. keine Fußgänger oder Radfahrer durch kommen (dies soll wohl Situationsabhängig sein). Eine Sperre auch für Fußgänger dürfte zumindest auch rechtlich problematisch für die Polizei sein, da in der Weststadt ebenfalls Kundgebungen stattfinden.
In etlichen Bereichen gibt es aus Schutzgründen Parkverbotszonen und die hessische Polizei, die Verstärkung von der Bundespolizei und aus benachbarten Ländern erhält, wird den ganzen Tag Hubschraubereinsätze fliegen. Am Bahnhof herrscht am Samstag den ganzen Tag Versammlungsverbot, man sollte es also tunlichst vermeiden, sich dort in Gruppen zusammen zu finden, die auf die Beamten verdächtig wirken könnten, selbst wenn man nichts mit den Ereignissen zu tun hat oder haben möchte.

Ich hoffe, man sieht sich morgen auf der Demo gegen Faschismus, Rassismus und menschenverachtende Ideologien.

Weitere Quellen: Gießener Allgemeine