PRI(S)MA, Herr Obama!

Ein neuer Datenskandal erschüttert die Welt. Ein mutiger Mitarbeiter eines IT-Beratungsunternehmens, das US-Regierungsstellen betreut, hat brisante Dokumente mitgehen lassen und diese an die Öffentlichkeit gebracht. Dadurch wurde ein ungeahntes Ausmaß bekannt, wie us-amerikanische Sicherheitsbehörden die Internetnutzer ausspionieren. Teilweise in Zusammenarbeit mit großen Diensteanbietern. Google, Microsoft, Apple, Facebook und Co wollen zwar davon nichts gewusst haben, aber ganz ehrlich: selbst wenn sie doch irgendwie mit drinstecken, bleibt ihnen doch gar nichts anderes übrig, als abzuwiegeln und zu dementieren. Wer würde seinen Kunden und Nutzern schon gerne direkt ins Gesicht sagen: „Hey, ich hab Dich belogen und betrogen und Dein Vertrauen ausgenutzt!“. Es wäre zwar ehrlich, käme aber einem Selbstmord gleich. Nun können die beschuldigten Unternehmen hoffen, dass entweder nichts ans Licht kommt, oder dass bewiesen wird, dass sie nichts damit zu tun haben.

Der Mitarbeiter heißt Edward Snowden, die Firma Booz Allen Hamilton. Nachdem Edward Snowden sich kurz nach der Veröffentlichung einiger Dokumente selbst zu erkennen gegeben hat, ist er schon ins Ausland geflohen. Booz Allen Hamilton hat ihm direkt die Kündigung hinterher geworfen. Man könnte nun meinen, dass die bei Booz Allen Hamilton gemeine Arschlöcher sind. Das war zumindest mein erster Gedanke. Aber hätten die sich nicht von Edward Snowden distanziert und ihn gefeuert, wäre der Vertrauensverlust gegenüber dem Kunden, also gegenüber der US-Regierung so beträchtlich geschädigt worden, dass Booz Allen möglicherweise ziemlich schnell alle 20.000 Mitarbeiter entlassen müsste. Insofern kann es durchaus sein, dass Edward Snowden intern gefeiert wird, während der offizielle Standpunkt reine Politik ist.

So – und nun kommt die BILD ins Spiel. Viel eher der sagenhafte Franz Joseph Wagner, seines Zeichens Kolumnist bei BILD, der sich für keinen Griff ins Klo zu schade ist und manchmal so schnell seine Meinung (bzw. seine publizierte Meinung) ändert, dass einem fast schwindelig werden kann. Der besagte Herr Wagner schrieb nämlich jüngst in der BILD, dass er es gut fände, wenn die Regierung alles und jeden Überwachen würde:

Ich mag die Überwachung, sie ist ein Schutz. Ich bin lieber überwacht als tot.

Franz Joseph Strauss Wagner stellt die Gretchenfrage, was denn gewesen wäre, hätte man terroristische Nachrichten gefunden. Mal ganz davon abgesehen, dass es keine „terroristischen Nachrichten“ gibt, sondern man maximal Boulevard-Zeitungen wie die BILD als „terroristisches Nachrichtenblatt“ bezeichnen könnte, sind solche Fragen doch genau so bescheuert, wie die Frage danach, was gewesen wäre, wenn seine Eltern gewusst hätten, wie man verhütet. Um Peer Steinbrück zu zitieren: „Hätte, hätte, Fahrradkette.“

Ist die Komplettüberwachung des Internets – insbesondere von Online-Diensten wie Facebook, Twitter, Google, Outlook, ebay, Amazon, PayPal uvm. – überhaupt verhältnismäßig? Ja, es gibt Terroristen. Ja, die sind scheiße. Ja, die benutzen auch das Internet. Ja, die essen auch Brot und trinken Wasser! Zu was präventive Überwachung führt, kann man – zugeben etwas überspitzt – in Minority Report oder dem Klassiker 1984 von George Orwell erfahren.

Franz Joseph Wagner hält Edward Snowden für einen Verräter und einen Verbrecher. Dem schließen sich sicherlich viele an – insbesondere natürlich amerikanische Regierungskreise, Barack Obama eingeschlossen („Es hat einen Grund, warum manche Dinge geheim sind“). Würde man aber jetzt auch so urteilen, wenn Edward Snowden nicht den us-amerikanischen Schnüfflern die Hosen herunter gezogen hätte, sondern einem allgemein anerkannten Schurkenstaat? Wenn er vom iranischen oder nordkoreanischen Geheimdienst solche Dokumente geleakt hätte, wäre er doch von vielen, die ihn heute am liebsten am Strang baumeln sehen wollen, gefeiert worden. Es kommt also gar nicht wirklich drauf an, dass er Dokumente eines Geheimdienstes veröffentlicht hat, sondern zu wem dieser Geheimdienst gehört.

Ungefähr das gleiche ist doch auch mit Bradley Manning passiert. Der hat ein Verbrechen aufgedeckt, aber jeder scheint ihn dafür zu hassen, weil das Verbrechen durch Soldaten der USA begangen wurde. Hätte er Verbrechen aufgedeckt, die von Soldaten eines unliebsamen Staates begangen wurden, wäre er der gefeierte Held.

Aber so urteilen wir Menschen gerne. Wir selbst wollen auch nach 22 Uhr noch im Biergarten draußen sitzen und uns unterhalten, aber wehe wir haben in der Nachbarschaft selbst einen Biergarten, dann sorgt die Polizei um spätestens 22:05 Uhr für Ruhe.

Pipapo!

Pipapo ist keine verballhornende Abkürzung von Piratenparteipolitik, sondern mehr mein Kurzausdruck für kommende Eingriffe in die Menschenrechte, was dann letztendlich doch wieder mit der Piratenpartei zu tun hat – nur halt auf eine andere Weise. PIPA ist die Abkürzung von „Protect Intellectual Property Act“, SOPA steht für „Stop Online Privacy Act“ und ACTA kürzt „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ ab. Alle drei Monstrositäten kommen vom nordamerikanischen Kontinent. Alle drei sind von Lobby-Verbänden in den USA angeregt worden und alle drei werden sich direkt oder indirekt auch auf Europa und den Rest der Welt auswirken. Im Grunde sind es mächtige Werkzeuge, um eine umfangreiche Zensur- und Überwachungsstruktur in den USA und in Europa aufzubauen. Und weil viele Unternehmen international tätig sind, gibt es viele Möglichkeiten, wie sich solche Gesetze in anderen Staaten auswirken. Und obwohl auch schon einige der ursprünglich befürwortenden US-Politiker Probleme sehen und die Gesetze für überarbeitungswürdig halten, wird zumindest über SOPA wohl am 24. Januar abgestimmt, während sich ACTA schon im EU-Parlament im Abstimmungsprozess befindet.

Aus Protest über die sehr weit greifenden Gesetze SOPA und PIPA, werden morgen einige große Internetseiten nicht erreichbar sein. Das englischsprachige Wikipedia-Angebot soll für 24 Stunden aus dem Netz verschwinden. Ob das Angebot in anderen Sprachen (z.B. deutsch) auch davon betroffen ist, ist fraglich. Andere Anbieter wie der Download-Dienst Tucows werden den Zugriff auf ihr Angebot durch Informationsseiten blockieren.

Begriffserklärungen zu SOPA, PIPA und ACTA habe ich bei den Piraten kopiert:

Der „Stop Online Privacy Act“ (SOPA) hat das Potential für eine umfassende Zensur und Überwachung des Internets. Urheberrechtsschutz erfolgt hier gänzlich ohne Abwägung der Verhältnismäßigkeit und des Gefahrenpotenzials. Es ist eine sehr bedenkliche Entwicklung, wenn die bisher neutralen Netzanbieter dazu verpflichtet werden sollen, ihre Nutzer umfangreich zu überwachen. Damit würde jedes Datenpaket, egal ob private E-Mails, Chats oder Firmendokumente, nach Verstößen gegen das Urheberrecht überprüft. Würde SOPA und den Nebengesetzen PIPA und ACTA so zugestimmt, verwandelt sich das Internet in ein unfreies Netz wie in Syrien oder China. Hinter SOPA und ähnlichen Projekten stehen vor allem die Verwerter von Urheberrechten, wie z.B. Verlage, Labels und Medienkonzerne.

Über SOPA: Der Stop Online Piracy Act (SOPA) ist die US-nationale Variante des internationalen Handelsabkommens ACTA. Er bringt Netzsperren et al. und Privatpolizeirecht für die Content-Industrie. Nach einem entsprechenden Gerichtsurteil können Webseiten gesperrt und Zahlungsdienstleister sowie Internetprovider zur Mitwirkung herangezogen werden. Legales Video-Streaming soll kriminalisiert werden, ebenso das reine Verlinken von nicht rechtmäßigen Inhalten. Wenn auch vorerst auf US-amerikanisches Territorium beschränkt, wird das Gesetz auch für deutsche Nutzer merklich zu spüren sein.

Über PIPA: Der PROTECT IP Act ähnelt im Grunde der SOPA. Er soll der Regierung und Rechteinhabern Werkzeuge an die Hand geben, um gegen rechtsverletztende Webseiten, insbesondere im US-Ausland, vorzugehen. Dazu können Internet-Provider zur Webseitensperrung zwangsverpflichtet werden. PIPA ist die Neufassung eines bereits 2010 abgelehnten Gesetzesvorschlages. Er soll am 24. Januar im US-Senat abgestimmt werden.

Über ACTA: Das internationale Handelsabkommen ACTA ist sozusagen SOPA für Europa. ACTA wird potentiell alle Bürger in der EU betreffen. Der aktuelle Stand: im Dezember stimmte die EU-Kommission dem ACTA-Vertrag im Fischereiausschuß zu, in den nächsten Monaten soll ACTA dem EU-Parlament zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden.
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung von Rechten an kulturellen Werken vorschlägt. Das Abkommen wurde von einer handvoll Staaten in Abstimmung mit bestimmten Teilen der Industrie ausgehandelt und ist sowohl in seinem hochgeheimen Entstehungsprozess als auch bezüglich des Inhalts umstritten. Das Handelsabkommen sorgt für Providerkriminalisierung, Netzsperren und viele weitere Eingriffe in Grundrechte. Über die EU kommen die ACTA-Regeln dann ins deutsche Recht. Eine unabhängige internationale Institution zur Lenkung von ACTA wird erschaffen, die sich selbst Regeln setzen darf. Dies läuft an einer transparenten demokratischen im Parlament geführten Debatte vorbei. Die Gefahr: Ist ACTA erst einmal ratifiziert und technisch implementiert, können die Daumenschrauben nach und nach immer weiter angezogen werden. Deutschen Netznutzern drohen Klagen im Ausland, die ausländischen Urteile werden dann gemäß ACTA-Abkommen in Deutschland vollstreckt.

Genutzte Quellen: Piratenpartei.de Spiegel.de

Religion im Überfluss

Ich zitiere mal einen klugen Menschen (oder zumindest einen klugen Satz dieses Menschen): „Religionen kann man doch gar nicht beleidigen, Religionen sind eine Beleidigung. Eine Beleidigung jeglichen gesunden Menschenver­standes.“ – Schockwellenreiter

Ursächlich für diese Aussage war, dass sich Jörg Kantel über die katholische Kirche erzürnte, da der Kölner Kardinal Joachim Meisner seinen katholischen Dunst zum Thema Abtreibung losgelassen hat, nach dem Motto: Abtreibung ist Mord. Ok, nix Neues. So mancher klerikaler Hirnfurz besteht aus solchen und ähnlichen Aussagen.

Der sprichwörtliche Zorn „Gottes“ fährt aber nun auf Jörg Kantel in Form einer ziemlich weltlichen Strafanzeige herab. Ob es nun daran liegt, dass er den Kardinal als „Ayatollah von Köln“ bezeichnete oder als „Hassprediger“? Vielleicht war es auch die Bezeichnung „Kinderficker-Sekte“ für die katholische Kirche? Man weiß es nicht…

Die Staatsanwaltschaft ermittelt zumindest wegen „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religions­ge­sell­schaften und Weltanschauungsvereinigungen“, das ist § 353d im Strafgesetzbuch. Dieser Mittelalterparagraph steht übrigens laut UN-Menschenrechtskommission in einem Missverhältnis zu den allgemeinen Menschenrechten, was aber die deutsche Gerichtsbarkeit nicht davon abhalten muss, zu Ungunsten desjenigen zu urteilen, der da „beschimpft“ hat. Und bis man sich dann mal zu einem Gericht durchgekämpft hat, welches sich für die Menschenrechte interessiert, kann es ein weiter Weg sein.

Da bedeutet nicht, dass man grundsätzlich straffrei aus einer solchen Sache herauskommt, wenn man was böses über Religionen schreibt (und einen langen Atem beweist). Wenn ich das korrekt verstanden habe, ist man jedoch so lange aus der eher sicheren Seite, wenn man nicht zu Hass und Gewalt aufruft, sondern sich die Beschimpfung lediglich in allgemeiner Kritik an der Religion oder Weltanschauung äußert. Riefe ich „Verbrennt alle Christen!“, wäre das strafbar. Würde ich nur sagen „Das Christentum ist eine Verarsche von vorne bis hinten“ ist es ok. Insofern dürfte der Schockwellenreiter wenig zu befürchten haben, wenn er die katholische Kirche als „Kinderficker-Sekte“ bezeichnet (denn das ist ja leider auch die traurige Wahrheit, dass die katholischen Kleriker gerne mal die kleinen Jungs an ihre kleinen Lümmel heranführen). Und Joachim Meisner als „Hassprediger“ und „Ayatollah von Köln“ zu bezeichnen ist wohl kaum eine Beschimpfung der Religionsgesellschaft, sondern des Kardinals – und darum geht es hier ja gar nicht.

Aber es ist schwierig, sich vor den weltlichen Befindlichkeiten von Hardcore-Christen zu schützen, denn die hetzen einem erstmal die Staatsanwaltschaft auf den Hals. Da lobe ich mir doch die Islamisten – da weiß man, was man hat! Die drohen mit Mord und zünden einem die Wohnung an, wenn man ihren Mohammet auch nur schief anguckt. Da stellt sich der Staat dann sogar schützend vor einen. Die Juden hingegen sind vermutlich absolut harmlos. Mag sein, dass Frau Knobloch mal einen offenen Brief schreibt und mit dem Zeigefinger droht, aber die Juden haben sich schon seit Jahrhunderten (oder Jahrtausenden) ihrem Schicksal ergeben, immer diejenigen zu sein, die man beim Völkerball als letztes in seine Mannschaft holt. Immerhin hat es die christliche Religion inzwischen geschafft, die Juden nicht weiter auszurotten.

Der Rest ist meist Frickelwerk aus verschiedenen Konfessionen – wobei da die Christen noch die Mehrheit sind. Zeugen Jehovas, Neuapostolen, Baptisten… und noch ein paar lustige: die xenuphoben Scientologen, FSM, IPU

(Man möge verzeihen, dass ich auf asiatische Religionen nicht eingehe, da ich von denen nichts weiß – sind vermutlich größtenteils von Christen ausgerottet worden)

Andere Religionen wie die heidnischen Wicca gibt es noch vereinzelt, aber gelten Dank christlicher Gründlichkeit als ausgerottet.

Odin sei Dank bin ich Atheist 😀

Feiertagstanzverbot

Hessen hat mit 15 „Stillen Tagen“, an denen ein Tanzverbot gilt, nach Baden-Württemberg (18 Tage), die meisten Tage in Deutschland, in denen aufgrund klerikaler Befindlichkeiten die persönliche Freiheit der Menschen eingeschränkt wird. Denn bei diesen Tanzverbotstagen geht es – mit Ausnahme des Volkstrauertages – fast ausschließlich um kirchliche Feiertage. Die dazugehörigen Gesetze sind in grauen konservativen Zeiten geschmiedet worden, als man sich noch nicht vorstellen konnte, dass sich immer weniger Bevölkerung zum christlichen Glauben bekennt. In Hessen war dies 1971. Nur mal zum Vergleich: Berlin hat lediglich drei Feiertage, an denen ein Tanzverbot zwischen 4 und 12 Uhr gilt.

Im Jahr 2004 lehnte der Baden-Württembergische Landtag eine Petition, das Tanzverbot abzuschaffen, mit der Begründung, dass der Schutz der Sonn- und Feiertage eine große Bedeutung habe. In Bayern wurde 2008 das Feiertagsgesetz aufgrund „Verrohung der Sitten“ verschärft. Was man unter der „Verrohung der Sitten“ alleweil in Bayern versteht, müsste man einen der dortigen Sittenwächter mal fragen. Aber offensichtlich hat es nichts mit Korruption zu tun, sondern eher mit einer von jämmerlichen Kinderfickern Pfaffen anerzogenen Angst vor der Kirche, die den christlichen Glauben schon immer und zu jeder Gelegenheit zu einer Trauerfeier pervertiert hat. Ja, als Christ ist man meistens gezwungen, andächtig und angsterfüllt vor einem zornigen Gott zu harren, der einem jederzeit die ganze Kraft seines Zornes spüren lassen kann.

Wie dem auch sei (ich lasse ja gerne mal meinen Missmut am christlichen Glauben und vor allem an der Kirche aus), halte ich das Feiertagsgesetz für nicht mehr zeitgemäß. Ungefähr ein Drittel der Deutschen Bevölkerung gehört nicht dem christlichen Glauben an und ich wette, dass ein weiteres Drittel zwar auf dem Papier zu irgendeiner Kirche gehört, aber sich nen Scheißdreck um irgendeinen Glauben schert. Dem letzten Drittel gehören dann wohl hauptsächlich Rentner und Fundamentalisten an sowie Heuchler, die von christlichen Werten „predigen“, aber diese Werte bei jeder sich ergebenden Gelegenheit mit Füßen treten. Durchschnittsbürger, die einen ernsthaften christlichen Glauben haben, bilden wohl tatsächlich eine Minderheit. Ich kenne zumindest keinen, dem ich als Außenstehender relativ objektiv das Zertifikat „Christ“ verleihen würde (selbst in meiner eigenen Familie werde ich mit Intoleranz bestraft, weil ich nicht ins konservative Muster passe). Schon vor diesem Hintergrund ist es albern, ernsthaft ein Gesetz aufrecht zu erhalten, welches zum Schutz des Feiertages als Tag „der seelischen Erhebung“ (wer hat sich diese gequirlte Wortwahl eigentlich ausgedacht?), also als Tag der Andächtigkeit – bei christlichen Feiertagen also der Andächtigkeit vor Gott -, errichtet wurde.

Nehmen wir mal an, dass die Ereignisse, die sich vor ca. 2.000 Jahren begeben haben sollen, tatsächlich geschehen sind. Wer die Bibel gelesen hat – also wer sie wirklich! gelesen hat – wird verstehen, dass alle christlichen Feiertage, selbst der Ewigkeitssonntag (Totensonntag) und Karfreitag Tage der Freude sein sollten.

Totensonntag: im Gedenken an die Verstorbenen ist es Verschwendung zu trauern. Denn in der Bibel steht im Grunde (wenn man mal die schwachsinnigen Drogenexzesse von Johannes ignoriert, der die Offenbarung verzapft hat, genauso wie die fundamentalistischen und faschistischen Hetzschriften von Paulus), dass der Verstorbene ins Himmelreich gekommen ist. Also ist es doch ein Grund zur Freude!

Karfreitag: Hätte es keine Kreuzigung von Jesus Christus gegeben, hätte sich die Prophezeiung nicht erfüllt und es gäbe keine Christen. Dass Jesus sich als Märtyrer für die Menschen hingegeben hat, ist doch ein Grund zur Freude! (Ok, meine Argumentation hat da einen kleinen Schönheitsfehler: ohne Christen hätte die Menschheit in den letzten 2.000 Jahren vermutlich nicht so viel leiden müssen…)

Wie man es auch dreht und wendet: ich als Atheist sehe keinen Grund darin, irgendeinen der christlichen Feiertage als Trauertag zu behandeln, an dem es aus Gründen der Pietät geboten wäre, freudige Veranstaltungen zu verbieten. Vielmehr sind diese Tanzverbote dem Unwissen oder der Unfähigkeit, über den Tellerrand zu Blicken, von Politikern geschuldet.

Lange Rede, kurzer Sinn:

Guttenberg zurück?

Des Volkes Stimme ist laut. Noch lauter ist die BLÖD-Zeitung. Glaubt man den lauten Stimmen, möchte das Volk Karl-Theodor zu Guttenberg (auch „Der Plagiator“) nach seinem gestrigen Rücktritt wieder zurück in seinem Amt als Verteidigungsminister sehen. Eine Facebook-Seite „Wir wollen Guttenberg zurück“ hat inzwischen schon über 450.000 Mitglieder (wobei einige dort wohl nicht für seine Rückkehr plädieren, aber das dürfte eine Minderheit sein).

Ich mache mir natürlich Gedanken, warum fast eine halbe Million deutscher mündiger(?) Bürger Herrn zu Guttenberg zurück haben möchte. Liest man in der Facebook-Gruppe, stellt man fest, dass dort hauptsächlich von seinen großartigen Leistungen als Politiker geschrieben wird, sofern der Ruf nach dem Zurück überhaupt irgendeinen Inhalt hat. Am Anfang will ich klar stellen, dass mir der Rücktritt von Guttenberg relativ egal ist. Meinetwegen hätte er auch weiterhin im Amt bleiben können.

Vielen geht diese Hexenjagd auf Guttenberg auf die Senkel. Klar, manche sehen in Guttenberg den Heilsbringer, manche halten das Thema inzwischen für ausgelutscht (nach drei Tagen wird ein Thema uninteressant, dann muss ein neues zackiges Thema her, denn man will sich ja bespaßen lassen und seiner Sensationsgier neuen Input gewähren). Aber Hexenjagd? Eine Hexenjagd ist für mich die zwanghafte Suche nach Makeln oder Schwächen seines Opfers, um es anschließend dafür zu verurteilen. Zugegeben, bei Guttenberg wurde auch nach einem Makel gesucht, aber im Gegensatz zu einer Hexe hat Herr Guttenberg tatsächlich was „verbrochen“.

Guttenberg hat beschissen – und zwar nicht irgendwann irgendwo, sondern bei einer der höchsten akademischen Auszeichnungen. Es macht für mich schon einen Unterschied, ob man bei den Hausaufgaben bei nem Klassenkameraden abschreibt oder ob man sich bei einer Doktorarbeit auf diese Weise gehen lässt. Da sind deutliche qualitative Unterschiede, die ein vernunftbegabter Mensch erkennen sollte. Wenn aber von Regierung und Bevölkerung geduldet wird, dass ein äußerst sympathisch wirkender Minister betrügt, ist das nicht nur ein Faustschlag ins Gesicht jedes Akademikers, der seinen Titel ehrlich erworben hat, sondern es zeigt auch, dass Regierung und Minister sich über das Gesetz stellen dürfen – und das sogar mit Befürwortung von einem nicht unerheblichen Teil des Volkes (und der BLÖD-Zeitung). Angela Merkel sagte in einer ihrer Verteidigungsreden für Guttenberg, dass sie keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt habe, sondern einen Minister. Doch darum geht es nicht. Sähe die Sache anders aus, wenn Guttenberg Steuern hinterzogen hätte, wenn er Schmiergelder von Waffenschiebern angenommen hätte, wenn er sich auf welche andere Art und Weise auch immer strafbar gemacht hätte? Vermutlich schon. Oder wirkt die Superstar-Aura des schillernden und adeligen zu Guttenberg auch dann, wenn es mehr um weltliche Dinge geht? (99% aller Guttenberg-Befürworter sind vermutlich keine Akademiker, haben also meist keinen blassen Schimmer von der Bedeutung einer Doktorarbeit.)

Man mag meinen, eine Doktorarbeit ist ja nur ein Text. Das ist dann ja nicht so schlimm… wir kopieren uns ja auch unsere Musik und Filme aus dem Internet. Wenn man erwischt wird, wird es teuer.  Zwar halte ich die Methoden der Rechteverwerter durchaus für fragwürdig, dennoch plädiere ich dafür, dass die Künstler ein Recht darauf haben, für ihre Werke belohnt zu werden. Das gilt nicht nur für Musik, Filme, Software, sondern auch für Bücher, journalistische Artikel sowie Aufsätze und andere wissenschaftliche Texte. Wenn sich jemand an anderen bereichert, ohne deren Zustimmung zu haben, nennt man das Diebstahl. Wenn man sich mit fremden Federn schmückt, ist dies eine Täuschung (oder auch ein Betrug). Der Begriff Diebstahl ist eigentlich als das Wegnehmen einer Sache definiert. Bei einer Kopie wird in dem Sinne niemandem eine Sache weggenommen, aber man bringt den Eigentümer um seine Anerkennung. Stellt euch doch mal vor, ihr habt DEN Song geschrieben/komponiert oder ihr habt DIE Geschichte geschrieben oder DAS Spiel programmiert. Plötzlich kommt jemand an, bedient sich an eurem „geistigen Eigentum“ (geistiges Eigentum gibt es vom logischen Zusammenhang her gar nicht, aber der Begriff wurde für diese Situation geprägt und ist allgemein verständlich, deshalb sei mir verziehen, dass ich mit solchen unsinnigen Begrifflichkeiten um mich werfe) und scheffelt damit die große Kohle (oder heimst sich auf andere Weise dafür die Lorbeeren ein), während ihr daheim sitzt und leer ausgeht. Ganz ehrlich: würdet ihr da nicht auch auf die Barrikaden gehen und denjenigen, der euch die Anerkennung weggenommen hat, auf welche Weise auch immer zur Verantwortung ziehen wollen?

Selbst nachdem es klar war, dass Guttenberg (weite) Teile seiner Doktorarbeit bei anderen Autoren kopiert hat, ohne den Autoren in der nötigen Form die gebotene Anerkennung in Form von Fußnoten zu gewähren, hat er sich zunächst nicht auf die Plagiatsvorwürfe eingelassen, sondern sie bestritten. Erst nachdem der Druck auf ihn größer wurde und weitere Textstellen, die er zweifellos kopiert hatte, aufgedeckt wurden, hat er sich in ein Wischiwaschi gedruckst, in dem er zwar noch nicht konkret bestätigt hat, dass er kopiert habe, aber aus dem klar wurde, dass er gemerkt hat, ertappt worden zu sein. Vermutlich hätte man ihm verziehen, wenn er sich gleich zu Anfang aufrichtig entschuldigt hätte. Wenn er gesagt hätte (dabei kommt es auf den Wahrheitsgehalt nicht an), er habe versehentlich die Fußnoten vergessen und er wolle diese nun mit Hilfe der Netzgemeinde nachträglich einfügen und seine Doktorarbeit nochmals zur Bewertung an der Universität einreichen (sofern das überhaupt möglich ist – das kann ich nicht beurteilen). Er hätte auch direkt sagen können: „Hey, ja, ich hab da was Dummes getan, ich hab abgeschrieben, ich bitte die Uni meinen Titel zurück zu nehmen und akzeptiere eine angemessene Strafe.“ Auch das hätte seinem Image nicht geschadet, sondern hätte gezeigt, dass er Rückgrat besitzt. Weil sie Rückgrat besitzen, sind übrigens noch ganz andere Menschen von ihrem Amt zurück getreten. Man denke zum Beispiel an die ehemalige Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, die aufgrund einer „Bagatelle“ von ihrem Amt zurück getreten ist, weil sie wusste, dass sie eine Verfehlung begangen hat und sie eine Vorbildfunktion besitzt. Ihr hat man zugejubelt, weil sie Rückgrat bewies und manch einer hätte sie sogar gerne als Bundespräsidentin gesehen.

Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Wäre Frau Käßmann im Amt geblieben, hätten sich doch die Geier auf sie gestürzt und sie zum Rücktritt gezwungen. Warum ist es mit Guttenberg anders? Warum sollte er, der auch eine Vorbildfunktion besitzt, nun keine Konsequenzen aus seinem Fehlverhalten ziehen, Rückgrat beweisen und zurücktreten? Guttenberg hat politisch nichts erreicht. Mehr noch hat er gezeigt, dass er mit Problemen in seinem Ministerium nicht umgehen kann. Als 2009 in Afghanistan ein Tanklaster von der Bundeswehr bombardiert wurde und es eine große Anzahl an zivilen Opfern gab, hat er mit beinahe täglich wechselnden Aussagen für Widersprüchlichkeiten und Verwirrung gesorgt und letztlich Oberst Klein als Sündenbock präsentiert. Der Schuldige war gefunden, Guttenberg war fein raus. Fatal war seine Äußerung, dass die Bundeswehr auch wirtschaftliche Interessen absichern solle – für die gleiche Äußerung geriet der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler stark in die Kritik, weshalb er sein Amt niederlegte. Man mag dies Ehrlichkeit nennen, aber es zeigt dennoch nur auf, wie unsere Regierung, deren Vertreter Guttenberg für das Heer ist, über Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr denkt, welche verfassungsfeindlich sind. Im letzten Jahr entsetzten Berichte von Ekel-Ritualen bei der Bundeswehr das deutsche Volk. Genau das deutsche Volk, welches sich an Ekel-Formaten wie „Dschungelcamp“  (immerhin 7,4 Millionen Zuschauer) und Folter-Filmen wie SAW aufgeilt, verurteilt nun zugegeben unappetitliche, aber dennoch in der Regel auf freiwilliger Teilnahme (ich habe mit mehreren ehemaligen Soldaten gesprochen, die diese Rituale kennen) basierende „Rituale“ bei der Bundeswehr. Guttenberg gibt sich autoritär, findet auf der Gorch Fock einen Offizier, der sich daneben benimmt, und suspendiert ihn. Sündenbock gefunden! Im vergangenen Jahr hat Guttenberg auch eine große Bundeswehrreform eingeleitet. Die Wehrpflicht entfällt, somit aber auch der alternative Zivildienst. Ich selbst war nie Befürworter der Wehrpflicht, aber dieser Totalausfall ist insbesondere für soziale Dienste, die auf Zivildienstleistende angewiesen sind, ein riesiger Kostenfaktor. Das, was in der Bundeswehr gespart wurde, muss nun mindestens in den sozialen Sektor fließen. Die Reform hat gute Ansätze, ist aber leider nicht gut genug durchdacht gewesen. Und Herr Guttenberg hat die Reform sogar noch um einige Monate nach vorn gezogen, so dass die Wehrpflicht nicht mehr für die Schulabgänger des letzten Jahres galt und somit den sozialen Einrichtungen kurzfristig die geplanten Zivildienstleistenden weggefallen sind.

Trotz dieser Dinge, hat Guttenberg sein Ansehen in der Bevölkerung nicht verloren. Warum ist das so? An dieser Stelle zitiere ich eine Person mit dem Pseudonym Häkelschwein:

Wer nur Boulevardmedien konsumiert, aber kaum seriöse Zeitungen oder Bücher liest, für den ist alles unterhalb von Superstars, Sensationen und Riesenwirbeln jenseits der Wahrnehmungsschwelle, für den gibt es nur total toll oder total scheiße.

Guttenberg war seit langem der erste Politiker, der es über die Wahrnehmungsschwelle dieser Bevölkerungsgruppe geschafft hat, alle übrigen verschwimmen in ihren Augen in derselben grauen Masse.

(Übrigens lohnt sich das Lesen des ganzen oben verlinkten Kommentares bei Netzpolitik, aber natürlich auch der Artikel zu diesem Kommentar. Häkelschwein werde ich auch im folgenden Text in einigen Passagen sinngemäß wiedergeben)

Am 01.03.2011 um ca. 11:20 Uhr hat Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als kritischer Zuhörer behaupte ich, dass seine Rede ausgesprochen gut war. Nicht dass man mich falsch versteht: ich empfand seine Rede wie ein einlullendes Blendwerk. Sie war derart gestaltet, dass sie dem gemeinen Zuhörer Tränen der Rührung und des Mitleids in die Augen treiben konnte. Er hat sich zu der Plagiats-Affäre abermals nicht konkret ausgedrückt, hat seine Fehler nur mangelhaft eingestanden. Als frech empfand ich, dass er die bedauerlicherweise in Afghanistan verletzten und getöteten deutschen Soldaten als Begründung für seinen späten Rücktritt vorgeschoben hat. Besser wäre m.E. gewesen, wenn er diesen Zusammenhang nicht hergestellt hätte. Aber seine Rücktrittsrede hat bei vielen gewirkt. „Respekt“ habe ich von manchen Personen gehört. Respekt? Wofür? Dass er Rückgrat bewiesen hat und zurückgetreten ist? Nein, meine lieben Freunde, Respekt hätte man im zollen können, wenn er, wie ich schon schrieb, viel eher und angemessen aus die Plagiatsaffäre reagiert hätte, wenn er endlich mal von Anfang an  ehrlich gewesen wäre, was er bis zuletzt nicht war. Sein Rücktritt kam von politischer Sicht her zu spät – und wie ich schrieb, hätte es vermutlich nicht einmal dazu kommen müssen.

Ich verweise auf oben, dass es mir prinzipiell egal ist, dass er zurückgetreten ist. An seine Stelle kommt jetzt jemand, der den Job mindestens genauso kann, der (nun ehemalige) Innenminister Thomas de Maiziére. Wir müssen uns da nichts vor machen: Guttenberg hat kein gutes Bild abgegeben. Und das hätte jeder andere in dem Amt sehr wahrscheinlich auch nicht. Guttenberg war politisch nichts besonderes, er ist, was das angeht, problemlos ersetzbar. Er hat es aber geschafft, die Massen für sich zu gewinnen. Guttenberg ist den Menschen sympathisch (auch mir!). Der Unterschied zwischen kritischen Politik-Betrachtern und dem bildungsfernen Pöbel besteht allerdings darin, dass der bildungsferne Pöbel, die Konsumenten von Boulevardblättern, welche sich sich als Sprachrohr des Volkes verstehen, aber meist nur das sensationsgierige und promigeile Klientel bedient, welches politisch so desinteressiert/desorientiert ist, dass man es mit populistischen Schlagzeilen sehr gut manipulieren und kontrollieren kann, gar nichts von der politischen Arbeit von Guttenberg weiß, sondern sich einfach nur sicher ist, dass ein Mensch mit solchem Charisma auch gute politische Arbeit erledigt. Dass dies weit abseits der Realität sein kann (aber natürlich nicht sein muss), interessiert nicht.

Der Punkt ist der, dass die meisten der Guttenberg-Fans für sachliche Argumentationen nicht zu haben sind. Sie sind geblendet von der Aura Guttenbergs. Er wird von ihnen heroisiert, er wird von ihnen idealisiert, so wie ein Süchtiger seine Droge behandelt. Versucht man nun, an die Wurzel zu gehen, wird der Groupie böse, schaltet auf Durchzug und lässt keine kritische Bemerkung zu. Als Antwort bekommt man entweder Beleidigungen, Rechtfertigungen, Verharmlosungen (auch in Form von Vorhaltungen wie „wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein“ oder „als ob du noch nie abgeschrieben hättest“) oder einfach nur leere Worthülsen.

Warum also, wenn nicht aus niederen Trieben heraus, wünscht man sich Guttenberg als Verteidigungsminister zurück? Es kann hier nur um die Person gehen, nicht um die Politik, denn die war nichts besonderes. Wenn man das Volk seine Vertreter komplett selbst bestimmen ließe (Deutschland sucht den Super-Minister), würden beliebte Selbstdarsteller aus dem Fernsehen wie Stefan Raab, Günther Jauch, Heidi Klum, Dirk Bach, Thomas Gottschalk und (evtl. als Gegenpol) Dieter Bohlen unser Land führen. Vielleicht wäre das auch keine falsch Wahl, denn letztendlich würden sie den Job auch irgendwie machen – sicherlich mit mehr Theatralik, aber sie würden es schon irgendwie hinbekommen. Unsere bisherigen Politiker kriegen es ja auch irgendwie hin. Man muss nicht zum Politiker ausgebildet werden, sondern man muss sich nur verkaufen können.

Ich greife an dieser Stelle noch eine Sache auf, die mich ein wenig verärgert hat. Manch einer vermutet hinter dem Guttenberg-Skandal die „böse“ Opposition. Gerne wird ja in der Politik der politische Gegner durch das Aufdecken von Skandalen und Skandälchen demontiert. Die Politik ist kein Ponyhof, sondern ein schmutziges Geschäft. Wer sich darauf einlässt, muss darauf gefasst sein, dass er in aller Öffentlichkeit wegen kleinster Fehler bloßgestellt wird. Dabei gehen die Gegner nicht gerade zimperlich vor. Schwächen der anderen werden in der Politik immer ausgenutzt. Sei es nun das Steineschmeißen von Grünen, der Hang zum Kommunismus bei der Linken, die Dienstwagen bei der SPD, die Steuergeschenke der FDP oder die Finanzen (Schmiergelder etc.) bei der CDU. Dazu kommen noch die Kinderficker, die man auch in jeder Partei finden kann. Hitlervergleiche lassen zumindest das gegnerische Bündnis immer wieder aufs Neue zu entsetzten Reaktionen verleiten. Dabei wird skandiert, dass sich das nicht gehört. Und obwohl sich keine Partei davon freisprechen kann, ist die Empörung immer wieder groß.

Diesen „Skandal“ aufgedeckt haben jedoch nicht die Oppositionsparteien, die als erstes nach Rücktritt geschrien haben, sondern das Internet mit seinen Benutzern. Dort war anfangs nichts von Rücktrittsforderungen zu lesen – das änderte sich erst so langsam, als Guttenberg trotz offensichtlicher Beweise den Plagiatsvorwurf abstritt. Die Medien, die bis dahin noch relativ neutral über das Geschehen berichtet haben, stimmten jedoch in den Tenor ein, nachdem Guttenberg sie brüskierte, indem er auf einer Pressekonferenz nicht erschien, sondern sich mit Vertretern ausgewählter Medien „im Hinterzimmer“ traf:

[Das Video bei Youtube wurde leider entfernt]

Letztendlich hat sich die Situation für Guttenberg so sehr zugespitzt, dass ihm als Politiker keine andere Wahl mehr blieb, als von seinem Amt als Verteidigungsminister zurückzutreten.

Nun gut, die Frage, warum er zurück kommen soll, ist weiterhin ungeklärt. Ich habe keinen vernünftigen Grund finden können. Vielleicht hat der freundliche Leser, der es bis hierhin geschafft hat, eine nachvollziehbare Idee, warum Karl-Theodor zu Guttenberg besser als Minister geeignet ist als andere.