Je suis…

Am Donnerstag den 08.01.2015 wurden in Paris morgens Polizisten zu einem angeblichen Unfall gerufen und aus dem Hinterhalt beschossen. Dabei wurde eine Polizistin erschossen. Die Tat stand in Zusammenhang mit dem radikal-islamistischen Anschlag auf Charlie Hebdo. Der Täter konnte zunächst fliehen, machte aber am 09.01.2015 wieder auf sich aufmerksam, indem er in einem jüdischen Kaufhaus zunächst Geiseln nahm und im Laufe des Tages vier von ihnen erschoss.

Die Geiselnahme wurde zeitgleich mit der Geiselnahme durch die Attentäter vom 07.01.2015 in einer Druckerei nördlich von Paris beendet. Die Geiselnehmer wurden dabei erschossen. Insgesamt kostete der Angriff auf Charlie Hebdo 20 Menschen das Leben.

Man kann Karikaturen mögen oder hassen, sie können befriedigen oder beleidigen. Satire hält der Gesellschaft den Spiegel vor – hässlich, beleidigend, provokant, ungerecht, geschmacklos und überspitzt. Physische Gewalt als Antwort sollte aber nie eine Option sein!

Ich wiederhole mich: Mein Mitgefühl gilt jenen, die Opfer dieser grausamen Taten wurden. Unmittelbar und mittelbar. Den tatsächlichen Opfern, deren Angehörigen und Freunden sowie allen, die (nun) Opfer eines unberechtigten und unreflektierten Hasses werden.

Je suis Charlie

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Je suis Charlie – ich bin Charlie

Am 07.01.2015 stürmten mindestens zwei mit Sturmgewehren (offenbar Kalaschnikow) bewaffnete Männer die Redaktion des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo in Paris und töteten dort und auf der anschließenden Flucht 12 Menschen. Viele weitere wurden zum Teil schwer verletzt.

Die Hintergründe sind aktuell noch nicht geklärt, können aber mit der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Verbindung stehen. Dafür spricht zumindest, dass die Attentäter bei ihrer Tat bzw. auf der Flucht „wir haben den Propheten gerächt“ gerufen haben sollen sowie „Allah ist mit uns“. Charlie Hebdo war schon in der Vergangenheit wegen Mohammed-Karikaturen ins Visier von islamistischen Terroristen geraten.

Der Angriff wird symbolisch als Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit gewertet. Leider wird er aber auch von Islam-Gegnern und rechten Gruppierungen instrumentalisiert, um gegen den Islam zu hetzen. Diese Tat bestätigt leider die kleingeistige Weltsicht solcher Leute, die bspw. für PEGIDA auf die Straße gehen. Dass diese sich dabei selbst widersprechen, indem sie nun für die Pressefreiheit skandieren, aber die Presse normalerweise als Lügenpresse bezeichnen, indem sie Unverständnis darüber äußern, warum man auf Karikaturen so reagiert, aber sich selbst nicht karikiert wissen möchte, zeugt jedenfalls nicht von einer gut durchdachten Linie.

Mein Mitgefühl gilt jenen, die Opfer dieser grausamen Tat wurden. Unmittelbar und mittelbar. Den tatsächlichen Opfern, deren Angehörigen und Freunden sowie allen, die (nun) Opfer eines unberechtigten und unreflektierten Hasses werden.

Schon werden auch die ersten Stimmen wieder laut, die mehr Sicherheit fordern. Euch sei aber gemahnt: „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu erlangen, der wird am Ende beides verlieren.“ (Benjamin Franklin, paraphrasiert)

Republik unter Schock?

Mein Lieblings-ehemaliges-Nachrichtenmagazin, SPIEGEL-Online, titelte zu der thüringischen Nazi-Terror-Zelle folgendes: „Republik unter Schock“

AHA! Die Republik ist unter Schock. Sagt wer? Ich bin nicht unter Schock – maximal schockiert mich dieser Titel. Aber warum sollte die Republik unter Schock stehen? Dass es Nazis gibt, die nicht nur dümmliche Reden in irgendwelchen Landtagen und auf ihren überflüssigen Witzveranstaltungen schwingen, ist ja nun eigentlich nichts neues. Braune Terroristen gibt es überall und auch nicht erst seit gestern, auch wenn der Wuschelkopp und Haudrauf-Bubi Innenminister Friedrich das gern anders sieht. Rechter Terrorismus war für ihn offenbar kein Begriff oder er wollte ihn nicht sehen. Stattdessen stochert er lieber im Nebel nach vermeintlichen linken Terroristen und Islamisten.

Ok, ich gebe zu, dass das Anzünden von Autos in Berlin nicht gerade mein Wohlbefinden steigert, zumal ich selbst Besitzer eines (wenn auch etwas in die Jahre gekommenen) Audi A3 bin und in einem der Brennpunkte (Achtung! Wortspiel!), nämlich Charlottenburg-Wilmersdorf wohne. Ich würde es auch als terroristischen Akt einstufen, den ich auch durchaus persönlich nehmen würde, wenn man mir mein geliebtes Fahrzeug einfach so abfackeln würde (andererseits könnte ich mir dadurch auch den notwendigen Werkstattbesuch sparen, müsste keine KFZ-Steuer zahlen und von der Versicherung gäbe es Geld, welches ich durchaus anderweitig gebrauchen könnte *g*). Aber hinsichtlich dieser Vandalen, selbst wenn sie aus dem linken Spektrum kommen sollten, objektiv von Terrorismus zu sprechen, ist eindeutig Hirnschiss. Es ist ärgerlich, aber ich wüsste nicht, dass die Leute hier in Angst und Schrecken leben, nur weil da ne Bande von spätpubertierenden Nichtsnutzen ihren Frust über die Gesellschaft und den ach so bösen Kapitalismus an harm- und wehrlosen Kraftfahrzeugen auslassen muss. Wenn man nach diesen Maßstäben ginge, gäbe es vermutlich mehr Terroristen in Deutschland als es normale brave Bürger gibt. Den Hype um das Oktoberfest halte ich persönlich nämlich auch für einen terroristischen Akt – oder Florian Silbereisen und das Musikantenstadl.

Zurück zu Lück – oder zumindest zum Thema „Rechter Terror“. Seit Jahrzehnten werden Mitbürger mit Migrationshintergrund, Hilfe suchende Menschen aus Krisengebieten (Asylanten), politisch anders denkende, Homosexuelle sowie andere Menschen, die nicht in deren Geschmacksmuster passen, von Neo-Nazis belästigt, beleidigt, verletzt oder gar getötet. Die Politik spricht von rechter Gewalt, aber meist von Einzeltätern. Bei linker Gewalt (die es in der Regel eher gegen braune und gegen die Globalisierung und den bösen Kapitalismus gibt – in Letzteres schließe ich auch militärische Bestrebungen der Bundesrepublik ein, die nationale Interessen, auch wirtschaftliche, schützen sollen) spricht man dann viel lockerer von Linksterrorismus. Das mag daran liegen, dass die Entscheidungsträger, also diejenigen, die entscheiden, was Terror ist und was nicht, mit der RAF aufgewachsen sind und diese Assoziation viel schneller kommt, weil diese Klappspaten für komplexere Gedankengänge gar nicht in der Lage sind. Daher mag es auch sein, dass das Thema „Rechter Terror“ für sie gar nicht zur Debatte stand – vielleicht auch deshalb, weil man sich sowieso an die braunen Stinker von rechts gewöhnt hat und/oder denen gar nicht den nötigen Verstand für organisierten Terrorismus zugestanden hat. Oder weil man eben das Problem von rechts nicht sehen und/oder anerkennen will.

Rechter Terror ist also ein Schock für die Republik, weil man Terror von dort aus nicht erwartet hat? Dabei sollte man doch zumindest aus den Zeiten der Weimarer Republik wissen, dass steter Tropfen den Stein höhlt und irgendwann die Nationalisten und Ultrarechten (wobei man bei den Nazis ja die Grätsche wagen und nach links schielen muss, weil Arbeiter, Bauern und Soldaten, die eigentlich dem linken und sozialistischen Bereich zugeordnet werden, die Zielgruppe waren) durch genügend Propaganda und andere subtile Bevölkerungsbeeinflussung eine Terrorherrschaft errichten. Historisch ist es bei den linken Spinnern dann doch eher eine Geschichte der offensichtlichen Gewalt und des anschließenden Versagens. Mit Pauken und Trompeten wurde bspw. bei der Oktoberrevolution der Zar „abgesetzt“ und das Land in den Ruin getrieben. Auch ein Teil der deutschen Bevölkerung durfte das Elend des linken Versagens über 40 Jahre lang ertragen – und trotzdem gibt es heute noch Leute wie Lafontaine und Wagenknecht als kommunistisches Traumpärchen, die dem Wahnsinn des Versagens verfallen sind. Und selbst die RAF lief jahrelang ziel- und planlos durch die Republik, ständig in Begriff, sich der linken Versagerkultur anzuschließen – was letztendlich auch gelungen ist.

Die RAF ist übrigens die einzige wirkliche terroristische Vereinigung, die das linke Spektrum in Deutschland hervorgebracht hat. Nachahmer-Gruppen wie die „Militante Gruppe“ werden zu Recht nur als ein wilder Haufen Krimineller gewertet, mit linkem Terrorismus hat das nichts zu tun. Auch ansonsten ist Deutschland aus Reihen des Volkes ziemlich terrorfrei. Islamisten sind hier bisher keine große Gefahr, denn entweder sind die in den nahen Osten ausgewandert und schikanieren unsere Politiker maximal mit hirnlosen Drohgebärden oder warteten innerhalb des Landes, lebten ein – wie man es so ausdrückt – braves Bürgerleben, um anschließend im Ausland für Unruhe zu sorgen. Selbst die Sauerlandgruppe war nur ein Haufen Stümper, die viel zu naiv waren und sich verdeckten Ermittlern anvertraut haben – und somit der Bevölkerung nie gefährlich werden konnten. Ganz zu schweigen davon, ob deren selbst gefrickelte Bomben überhaupt funktioniert hätten. Eine organisierte Aktion von Al Kaida war das mit Sicherheit nicht (und auch den Blödianen von Al Kaida wird m.E. viel zu viel zugetraut), auch wenn sie behaupten mögen, dass sie mit Al Kaida sympathisieren. Aber Sympathie und Zugehörigkeit sind zwei Paar Schuhe – so könnte ich mit Joseph Ackermann sympathisieren und nach Gutdünken so handeln, dass die Deutsche Bank evtl. irgendwo irgendwelche Vorteile erhält, aber trotzdem gehöre ich dann noch nicht zur Deutschen Bank.

So… und nun hat man sich noch nie wirkliche Gedanken darüber gemacht, dass die ideologisch gefährlichste und fanatischste Gruppe an Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland zu bieten hat, nämlich die Nazis, sich in festen Kleingruppen zusammenschließen könnte, die dann auch noch in Deutschland eine Spur der Gewalt und Verwüstung hinter sich lassen? Morde, Bomben… wer hätte es gedacht, dass die Nazis so was tun könnten? Man hat doch alle Vorkehrungen getroffen und die schlimmsten Nazi-Organisationen verboten! Dass die sich heimlich treffen und ihre stupiden hasserfüllten Ideen trotzdem in die Tat umsetzen, das konnte doch keiner wissen! Frau Kristina Köhler Schröder (Familienministerin, CDU) hat doch sogar noch extra die finanzielle Unterstützung für Organisationen gegen rechte Gewalt vermindert und vor der Deutschenfeindlichkeit von Migranten gewarnt. Ach so? Das war ein Bonbon, ein Mutmacher, eine Bestätigung für die Nazis? Tja, ähm, Frau Schröder, aber woher sollten Sie das auch wissen? Immerhin ziehen Sie ja angeblich auch durchaus Artikel aus dem rechtsgerichteten Magazin „Junge Freiheit“ als Quellen für Ihre (Bundestags-)Reden heran. Aber auch andere Politiker sind vor Scheuklappen nach rechts nicht gefeit. Hans-Peter Friedrich (Innenminister, CDU) hatte auch nach den Anschlägen des ultranationalen Breivik in Oslo quasi erklärt, dass er für rechtsextremen Terror in Deutschland keine Anhaltspunkte habe. Aber Herr Friedrich, dass es eine Menge Nazis mit genau diesem Gewaltpotential gibt, haben Sie einfach mal übersehen? Dass die lieben Nazis Morde begehen können, war unvorstellbar? (Anmerkung zum Link: Achtung, Satire!)

Ich kann es selbst immer noch nicht begreifen, warum man nun angeblich so schockiert ist. Falls man diese Gruppierung tatsächlich als Terrororganisation bezeichnen könnte (für mich sind die Täter nichts weiter als dreckige Mörder – egal was für eine politische Gesinnung sich dahinter verbirgt), so darf es doch nicht überraschen, dass sowas auch mal aus dem rechten Spektrum hervorgeht. Vor allem ist es wirklich lausig, wenn der Verfassungsschutz wohl über einen langen Zeitraum Kontakt zu den Arschlöchern hatte und nichts bemerkt hat. Ok, der thüringische Verfassungsschutz ist laut Medienberichten wohl auch eher ein Auffangbecken für Versager, aber da macht man sich doch auch Gedanken, ob es in anderen Verfassungsschutzbehörden tatsächlich besser läuft? Immerhin ist der Verfassungsschutz dafür verantwortlich, dass manche Kriminelle gar nicht verurteilt werden können. Die V-Mann-Praxis, mit der sie versuchen, die Nazis unter Kontrolle zu halten, welche aber wohl immerhin intelligent genug sind, den Spieß umzudrehen und den Verfassungsschutz unter Kontrolle zu halten, ist da ein riesiges Problem. Und weil V-Männer ja auch bezahlt werden, sind unseren lieben Nazis auch schön dicke von unseren Steuergeldern vom Verfassungsschutz finanziert. Geil oder?

Schockiert sollte man maximal davon sein, wie hirnverblödet, naiv und unzulänglich das Innenministerium und der Verfassungsschutz arbeiten. Aber auch das ist zumindest für mich nichts Neues und wenig überraschend…

Beleidigte US-Leberwurst

Ja, so hat sich das der im letzten Jahr ausgerufene Messias, der Präsident unter den Präsidenten, der Herrscher des „wichtigsten“ Staates der Welt – Barack Obama – nicht vorgestellt. Im Zuge der Terrorabwehr wollten die USA alle Banktransferdaten über das Genossenschaftsunternehmen SWIFT, welches seinen Sitz in Belgien hat, abgreifen und hätte somit nicht nur Einblicke in den interkontinentalen Bankverkehr zwischen Europa und Nordamerika Einsicht erhalten, sondern prinzipiell in jeglichen Bankverkehr, der durch SWIFT abgewickelt wird – das sind über 8.000 Geldinstitute in über 200 Ländern. Täglich werden im Schnitt 15 Millionen SWIFT-Nachrichten (kann man auch durchaus als Buchungen erklären) erfasst, die ein durchschnittliches Gesamtvolumen von knapp fünf Billionen (5.000.000.000.000) Euro haben.

Lange war es umstritten, ob SWIFT diese Daten einfach so an die USA rausgeben dürfe. Als bekannt wurde, dass SWIFT dies auf Anfrage der US-Regierung schon einige Zeit freiwillig durchgeführt hat, wurde dem vorerst ein Riegel vorgeschoben und man hat sich zusammengesetzt, um über die Rechtmäßigkeit der Herausgabe von solch sensiblen Informationen zu beraten und zu verhandeln. Ganz klar war, dass die USA nicht auf diese Daten verzichten wollten. Letztendlich führte es zu einer Konferenz der Außenminister (Frank-Walter Steinmeier von der SPD war damals unser Außenminister), auf der beschlossen wurde, dass die USA gerne diese Daten für ihre Terrorfahndung erhalten sollen und dass die EU-Kommission ein entsprechendes Abkommen aushandeln solle. Schon wenig später war es dann klar, dass SWIFT die Daten an die USA herausgeben dürfe – nein, sogar verpflichtet dazu ist.

Dieses Abkommen wurde nun glücklicherweise in den letzten Tagen ausgesetzt, da das Europäische Parlament endlich mal was sinnvolles getan und sich mit einer großen Mehrheit gegen dieses Abkommen ausgesprochen hat. Das war am 11. Februar 2010. Damit ist die Sache zwar noch nicht beigelegt, setzt aber schon mal ein Zeichen – ein Zeichen, welches dem Mr. President of the United States offenbar gar nicht gefällt. Schon im Vorfeld hatte Obama gedroht, Europa nicht mehr zu besuchen und alle weiteren Verhandlungen abzubrechen. Seine Drohungen haben nichts genutzt und letztendlich gab es ein für die Amerikaner verblüffendes Abstimmungsergebnis – die alte Welt kann der neuen Welt immer noch in gewisser Weise Vorschriften machen. Jetzt will sich die USA einzeln mit den EU-Staaten zusammensetzen und entsprechend Einzelabkommen abschließen. Ich will nur hoffen, auch wenn ich von unserer derzeitigen Regierung (darf man den zerstrittenen Haufen eigentlich Regierung nennen?) nicht überzeugt bin und auch keinerlei Erwartungshaltung habe, dass die USA sich an Deutschland die Zähne ausbeißen werden – meine Hoffnung erstreckt sich aber auch auf die übrigen EU-Staaten.

Eins ist jedoch klar: diesen Nasenstüber nach dem Motto „ihr seid doch nicht die Herrscher der Welt“ werden die USA nur mit Mühe verkraften können…

Angst und Statistiken

Als ich heute morgen in die Tageszeitung blickte, wusste ich Bescheid: Angst geht um auf Deutschen Campingplätzen. Innerhalb einer Woche wurden dort 5 Menschen ermordet. Somit ließe sich eine Statistik aufstellen (wenn man am vergangenen Sonntag damit beginnt), nach der Wöchentlich 5 Menschen auf Deutschen Campingplätzen ermordet werden. Das wären 260 Mordfälle im Jahr! Als beruhigende Tatsache kann man dem Otto-Normal-Camper, der morgens seine BILD-Zeitung ließt, aber durchaus sagen, dass statistisch gesehen 100% aller Campingplatzmorde aufgrund von Beziehungsproblemen geschehen. Wer also keine Probleme mit Liebhabern hat, kann beruhigt zum Camping fahren – allen anderen wird empfohlen, daheim zu bleiben.

Diesen Artikel schreibe ich aber nicht ganz ohne einen besonderen Hintergrund. Nachdem ich mir gestern mal wieder Volker Pispers zu Gemüte geführt habe, sind mir einige Aussagen zu Statistiken von Volker Pispers erhalten geblieben.

Der bekannte Kabarettist geht in seinen Erzählungen auf die angebliche Terrorgefahr durch Islamistische Terroristen ein.

Innenminister Schäuble sagt, der islamistische Terrorismus ist die größte Bedrohung im 21. Jahrhundert. Der muss es wissen, der ist die zweitgrößte…

Vor einigen Jahren wurde die Tabaksteuer erhöht, um den Kampf gegen den Terror mit den zusätzlichen Einnahmen finanzieren zu können. Dabei sind Raucher auch nicht viel besser als Selbstmordattentäter – nur eben ohne Sprengstoff. Und in Deutschland ist diese Art der Gemeingefährlichkeit gesellschaftlich Anerkannt und legal, weil auf den Zigarettenpackungen ja der Hinweis steht, dass das Rauchen bei allen Beteiligten ernsthafte Schäden hervorrufen kann. Volker Pispers stellt hier die Frage, ob Sprengstoffgürtel auch legal wären, wenn dort ein Hinweisschild und eine Steuerbanderole angebracht wären.

Worauf ich hinaus möchte: Laut statistischem Bundesamt gibt es jährlich 9.000 Tote, die an den Folgen von Passivrauchen gestorben sind. 150.000 Tote gibt es jährlich, die an den Folgen vom Rauchen gestorben sind. 50.000 sterben jährlich vom Saufen. 1.800 werden jährlich von Besoffenen tot gefahren.
Wenn Al’Kaida jährlich für 1.800 Tote in Deutschland sorgen würde, hätten wir hier so starke Gesetze, dass es unmöglich wäre, irgendwohin zu kommen, ohne bemerkt zu werden – ja, ohne durch einen Nacktscanner zu kommen. Sobald man aber Null-Promille am Steuer fordert, fällt es schwer, sich durchzusetzen, weil die Lobbyisten sich dagegen wehren.

Bevor ich das ganze hier versuche, in eigene Worte zu fassen, was ein deutlich schlechteres Ergebnis der Aussagen von Volker Pispers zur Folge hätte (denn was schon gut ist, lässt sich nicht unbedingt besser machen), stelle ich die entsprechende Folge hier einfach mal zur Verfügung zum selbst nachhören:

Es gab dazu mal ein Video bei Youtube, dies wurde leider entfernt.